25.06.2010
Brandenburgs Verkehrsstaatssekretär Rainer Bretschneider sieht in den kommenden Jahren, große Herausforderungen, um die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für kundenorientierte und wirtschaftliche tragfähige Mobilitätsangebote zu entwickeln. Bretschneider äußerte sich auf der Tagung „Öffentlicher Personennahverkehr von morgen" heute in der Stadt Brandenburg.
Bretschneider: „Der ÖPNV in Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte, die sich sehen lassen kann. Mit dem länderübergreifenden VBB, aber auch dem ÖPNV-Gesetz ist es uns gelungen, landesweit Maßstäbe zu setzen, die sich sehen lassen können. Bei der Gestaltung des ÖPNV in den kommenden Jahren und Jahrzehnten sind jetzt die Ideen der Akteure vor Ort gefragt, insbesondere auch die der Verkehrsunternehmen. Angesichts knapper Kassen und auch mit Blick auf die demografische Entwicklung wird es mit Sicherheit kein Weiter so geben können."
Bereits 2005 hat Brandenburg mit der Novellierung seines ÖPNV-Gesetzes einen völlig neuen Weg bei der Finanzierung des ÖPNV eingeschlagen.
Nach Ansicht von Bretschneider hat sich die damit erfolgte Stärkung der Ausgaben- und Aufgabenverantwortung vor Ort bewährt und soll auch zukünftig Bestand haben: „Die Aufgabenträger nehmen ihre politische und finanzielle Verantwortung stärker wahr. Teilweise ist aber auch, insbesondere bei aufgabenträgerüberschreitenden Verkehren, eine gewisse „Kleinstaaterei" zu verzeichnen ist, die den positiven Entwicklungen entgegenstehtsteht."
Mit Blick auf die demografische Entwicklung in Brandenburg, die absehbare Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Finanzsituation von Kommunen, Land und Bund ist es dringend erforderlich, neue Wege bei der Organisation und Finanzierung des ÖPNV zu beschreiten.
Hierbei gibt es sowohl auf Aufgabenträger- als auch auf Unternehmensseite Möglichkeiten und Reserven, die es zu aktivieren gilt.