07.07.2010
Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2010:
Nachdem die WHO am 11. Juni 2009 die Pandemie-Warnstufe 6 ausgerufen
hatte, mussten die Nationalstaaten handeln. Die deutschen Länder und
der Bund verabredeten ein abgestimmtes Vorgehen. Sie bestellten
Impfdosen entsprechend der Bevölkerungszahl und begannen mit den
Vorbereitungen der Impfaktionen. Deutschland war auf eine Ausbreitung
der Neuen Influenza A (H1N1), der sogenannten Schweinegrippe, gut
vorbereitet. Glücklicherweise verlief die Neue Influenza milder als
zunächst von WHO und anderen Fachkreisen angenommen. Dies hat auch dazu
beigetragen, dass sich viel weniger Menschen impfen ließen als bei der
Bestellung des Impfstoffes für erforderlich gehalten wurde, auch in
Berlin. Im Ergebnis muss das Land Berlin etwa 10,7 Mio. € für nicht
verimpften Impfstoff zahlen. Die Länder haben den Bund mehrfach, auch
auf der Ministerpräsidentenkonferenz im März 2010 aufgefordert, die
Kosten für den nicht verimpften Impfstoff zu übernehmen. Dies hat der
Bund abgelehnt. Daher muss Berlin wie andere Länder auch diese Kosten
jetzt alleine tragen.
„Vom Ende betrachtet ist die Beurteilung einer Sache immer einfach.
Aber als wir die Entscheidungen treffen mussten, konnte niemand von
einem so milden Verlauf der Pandemie ausgehen. Im Interesse der
Menschen durften wir uns eben nicht darauf verlassen, dass es schon
nicht so schlimm kommen werde. Das wäre äußerst fahrlässig gewesen.
Vielmehr haben wir mit Augenmaß und kühlem Kopf alles getan, um auf das
Schlimmste vorbereitet zu sein", betonte Gesundheitssenatorin Katrin
Lompscher. „Jetzt kommt es darauf an, das Pandemiegeschehen
auszuwerten, die Pandemiestufen zu überprüfen und die Pandemiepläne
flexibler zu gestalten. Darauf hat sich die
Gesundheitsministerkonferenz am 1. Juli 2010 verständigt", sagte
Lompscher.
Insgesamt hat das Land Berlin rd. 1.400.000 Impfdosen Pandemrix
erworben, davon sind rd. 737.000 Dosen nach Berlin geliefert worden.
Rund 664.000 Impfdosen wurden in ein Zentrallager transportiert, in das
alle Bundesländer ihre Restbestände an Pandemieimpfstoff eingelagert
haben. In Berlin wurden rd. 152.000 Dosen Pandemrix verimpft, rd.
120.000 Impfdosen lagern noch in den Impfstätten oder wurden verworfen.
Der Berliner Restbestand von 343.000 Impfdosen, der noch bis vor kurzem
in der zentralen Auslieferungsapotheke lagerte, wurde inzwischen
ebenfalls in das bundesweit genutzte Zentrallager transportiert.
Als Reserve befinden sich gegenwärtig noch etwa 122.000 bis Herbst 2011 verwendbare Impfdosen in der Apotheke in Berlin.
Über die Maßnahmen zur Abwehr der Pandemie im Land Berlin und die
daraus entstandenen Kosten hat die Senatorin für Gesundheit, Umwelt und
Verbraucherschutz heute einen Bericht vorgelegt, der vom Senat
beschlossen wurde.
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