28.10.2010
27.10.2010 - PE auch hier zu lesen
Das 3. Treffen der Oderpartnerschaft
in Szczecin (Stettin) ist mit konkreten Verabredungen zur
Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Forschung sowie bei der
Verkehrsinfrastruktur zu Ende gegangen. Ministerpräsident Matthias
Platzeck begrüßte als Vertreter Brandenburgs die Absicht der deutschen
und polnischen Hochschulen, stärker als bisher miteinander zu
kooperieren.
Platzeck sagte: „Wissenschaft lässt sich nicht von der Politik
vorschreiben, mit wem in welchen Regionen der Welt zu kooperieren hat.
Umso wichtiger ist es, dass die Wissenschaft von sich aus das Potential
einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entdeckt." Platzeck kündigte
in Stettin an, dass die Landesregierung durch finanzielle
Sicherstellung einer neuen Polonistik-Professur die Einrichtung eines
neuen „Kompetenzzentrums für interdisziplinäre Polenstudien" an der
Europa-Universität in Frankfurt (Oder) unterstützen werde. Dazu sollen
Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 verwendet werden. Platzeck: „Nachdem
in den vergangenen Jahren bundesweit die Polen-Kompetenz an den
Hochschulen abgebaut wurde, wollen wir in Brandenburg einen anderen
Kurs einschlagen."
Die Politiker aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen
sowie der westpolnischen Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land,
Großpolen und Niederschlesien hatten zuvor mit Vertretern deutscher und
polnischer Wissenschaftseinrichtungen über Verbesserungen bei der
Kooperation diskutiert. Grundlage war eine „Erklärung der Hochschulen
im Gebiet der Oderpartnerschaft zur grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft und Forschung".
Ein weiteres Thema war die Entwicklung der grenzüberschreitenden
Verkehrsinfrastruktur. Beim vorherigen Treffen in Potsdam war
vereinbart worden, regionale Vorstellungen mit denen der polnischen und
der Bundesregierung im Rahmen der Deutsch-Polnischen
Regierungskommission abzugleichen. Der Staatssekretär im polnischen
Innenministerium, Piotr Stachanczyk, stellte als Ergebnis eine erstmals
gemeinsam erstellte kartographische Übersicht über die
Verkehrsinfrastruktur in der Oder-Partnerschaft vor. Auf diesem neuen
Basisdokument können nun regionale und nationale Stellen Projekte und
Investitionen grenzüberschreitend abstimmen. Als eine Maßnahme zur
Umsetzung und Konkretisierung verständigte sich die Runde auf einen
„Runden Tisch Verkehr der Oder-Partnerschaft" unter Federführung des
Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg. Ein erstes Treffen soll Anfang
nächsten Jahres in Poznan (Posen) stattfinden.
Platzeck dankte den Beteiligten für die Arbeit der vergangenen Monate.
Zwar seien damit sicher nicht gleich alle verkehrlichen Defizite in der
Oderregion beseitigt worden. Doch bevor etwas gebaut werde, müssten
planerische Grundlagen geschaffen werden. „Hier sind wir in der
Abstimmung einen großen Schritt nach vorn gekommen." Die größten
Defizite sieht Platzeck immer noch im Bahnverkehr, da hier der
Planungsvorlauf am längsten sei. Während es in Richtung Posen/Warschau
vorangehe - ab Dezember soll mit einem zusätzlichen Zugpaar des
Berlin-Warschau-Express die Zahl der Direktverbindungen auf täglich
fünf erhöht werden - sei die Bahnverbindung Richtung Breslau mit rund
sechs Stunden immer noch völlig unzureichend.
Platzeck betonte weiter, ein großer Schritt für die Region sei die für
November 2011 geplante Fertigstellung der A 2 auf polnischer Seite.
Rechtzeitig zur Fußball-EM 2012 in Polen werde damit die wichtigste
Ost-West-Verkehrsverbindung Berlin-Posen-Warschau leistungsfähig
gemacht. Eines der gefährlichsten Nadelöhre für den Verkehr gehöre dann
der Vergangenheit an. Attraktive Ziele wie Posen und Warschau seien
dann auch für die Brandenburger sicherer und schneller erreichbar.
Die Oderpartnerschaft ist ein informeller Zusammenschluss. Zu den
Teilnehmern gehörten Politiker aus Brandenburg, Berlin,
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen sowie der westpolnischen
Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land, Großpolen und
Niederschlesien.
Verkehrskarte (PDF - 5 MB)