23.09.2009
Pressemitteilung 23.09.2009 - auch hier zu lesen
Brandenburg macht bei der Umsetzung
des Konjunkturpakets II erhebliche Fortschritte. Im Vergleich zum
Vormonat sind die Anzahl der Vorhaben und die Höhe der
Gesamtinvestitionen noch einmal gestiegen. Das teilte heute der Leiter
der Arbeitsgruppe Konjunkturstabilisierung der Landesregierung,
Staatssekretär Clemens Appel, in Potsdam mit. Mittlerweile sind nach
Angaben des Chefs der Staatskanzlei mit Stand Wochenbeginn knapp 1.000
Vorhaben geplant, begonnen oder auch bereits abgeschlossen. Es handelt
sich um ein Gesamtinvestitionsvolumen von 217,7 Mio. Euro. Im August
waren es noch 165,8 Mio. Insgesamt stehen dem Land aus dem Paket 457
Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und
Infrastruktur zur Verfügung. Die gute Tendenz setze sich fort, so
Appel. Bis zum 01. Oktober sei bisher ein Bedarf von 18,9 Mio. Euro
angemeldet worden. Insgesamt werden Appel zufolge damit bis zu diesem
Stichtag voraussichtlich 46,1 Mio. Euro abfließen.
Der Staatssekretär wörtlich: „Die Investitionsvorhaben kommen also an,
und das nicht nur in Form verbesserter Auftragslagen bei den
Unternehmen, sondern vor allem auch zunehmend bei den Bürgerinnen und
Bürgern unseres Landes." Der Chef der Staatskanzlei zeigte sich
beeindruckt, dass unter den 46 von der Bundesregierung zu Wochenbeginn
als beispielhaft gewürdigten Vorhaben aus den Bundesländern fünf aus
Brandenburg kommen. Dies sind:
Die Modernisierung der Kita „Kinderträume" in Guben;
Die Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung „Lindenpark" in Potsdam;
Ebenfalls in Potsdam die Sanierung eines Studentenwohnheimes;
Die Wiederinbetriebnahme der Kita „Anne Frank" des Studentenwerkes
Frankfurt/Oder und die Wärmedämmsanierung des Leibnitzinstituts für
Gemüse- und Zierpflanzenanbau in Großbeeren.
Die Leiterin der Kita Anne Frank, Frankfurt (Oder), Sylvia Monsport,
die stellvertretende Leiterin des Studentenwerks Potsdam, Christine
Nießner, und Dr. Reinhard Schmidt vom Leibniz Institut für Gemüse- und
Zierpflanzenbau (IGZ) erläuterten vor der Presse die positiven
Auswirkungen durch die Investitionen aus dem Konjunkturpaket für ihre
Einrichtungen.
Auch Appel betonte: „An diesen beispielhaften Vorhaben wird deutlich,
dass mit dem gezielten Einsatz der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
nachhaltig und mit langfristigen Effekten für Groß und Klein - für
Kinder, Schüler, Studenten und Erwachsene - in die Zukunft unseres
Landes investiert wird. Mittlerweile geht es hier nicht mehr abstrakt
um Millionen, die zu verteilen sind, sondern um Dinge, die man sehen
und anfassen kann."
Zugleich wies der Chef der Staatskanzlei auf die spürbar positiven
Auswirkungen des Konjunkturpakets für den Ausbau der
Breitbandinfrastruktur in Brandenburg hin. Der Zugang zu schnellem
Internet sei nicht nur eine Komfortfrage, sondern für die Bürger und
Unternehmen ein bedeutender Faktor. Insgesamt stehen Brandenburg
hierfür 3,3 Mio. Euro aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz zur Verfügung.
Appel: „Geplant ist zunächst, für etwa 26 bisher unterversorgte Orte
beziehungsweise Ortsteile Richtfunkstrecken zu errichten, die den
Zugang zu schnellem Internet ermöglichen werden. Die Frist für die
Abgabe von Angeboten für den Bau dieser Richtfunkstrecken ist beendet,
die Angebote werden derzeit bewertet. Ziel ist es jetzt, rasch den
Zuschlag zu erteilen, damit möglichst zügig mit dem Bau begonnen werden
kann. Wir gehen davon aus, dass mit dieser Lösung etwa 8.000 Haushalte
versorgt werden können, das entspricht rund 20.000 Menschen."