Rund 15.000 Arbeitsplätze gesichert
05.05.2010
Konjunktur stabilisiert und rund 15.000 Arbeitsplätze gesichert/Ein Jahr Konjunkturpaket II in Berlin - eine Zwischenbilanz
Aus der Sitzung des Senats am 4. Mai 2010:
Ein Jahr nach Beschluss des Konjunkturpakets II meldet Berlin eine erfolgreiche
Bilanz:
Den Senatsverwaltungen, den Bezirken und der Berliner Immobilienmanagement GmbH
ist es gelungen, in nur einem Jahr alle zusätzlichen Investitionsvorhaben zu
beginnen. Sämtliche Aufträge des 632-Mio.-Euro-Paketes sind vergeben. Der
Wirtschaft konnte so der dringend notwendige zusätzliche konjunkturelle Impuls
gegeben werden.
Die Infrastruktur im Land Berlin wird durch 785 Maßnahmen sichtbar und
unsichtbar verbessert. Schwerpunkt ist der Bildungssektor, in den mit 196 Mio.
€ für die Schulen, 131 Mio. € für Hochschulen und 84 Mio. € für
Kindertagesstätten insgesamt 411 Mio. € zusätzlich investiert werden. Darüber
hinaus fließen 221 Mio. € in die sonstige Infrastruktur: 104 Mio. € für die
Sanierung weiterer Gebäude, 54 Mio. € für Krankenhäuser, 27 Mio. € für
Spezialfahrzeuge, 15 Mio. € für Lärmschutzmaßnahmen, 12 Mio. € für die Charité,
6 Mio. € für die Bädersanierung und 3 Mio. € für IT-Vorhaben. Indem Empfänger
von K-II-Fördergeldern zusätzlich eigene Mittel einsetzen, erhöht sich die
Investitionssumme um 41 Mio. € auf 673 Mio. €.
Bis heute konnten 121 Investitionsvorhaben abgeschlossen werden, darunter unter
anderem in den Bereichen Schulen 13, Kitas eins, Hochschulen 30, Bäder vier, Krankenhäuser
neun und Lärmschutzmaßnahmen an Straßen 39. Weitere 664 Vorhaben werden bis zum
31. Dezember 2011 abgeschlossen sein.
Vom Konjunkturpaket II profitieren insbesondere Unternehmen aus der Region
Berlin-Brandenburg. Rund 63 % der Aufträge gehen an Betriebe in Berlin, weitere
12 % an Brandenburger Unternehmen. Damit können in der Region rund 15.000
Arbeitsplätze gesichert werden. Insbesondere klein- und mittelständische
Unternehmen können vom Konjunkturpaket II profitieren, denn mit einer Auftragsgröße
von bis zu 500.000 € haben 53 % der Investitionsvorhaben eine gerade den
Kapazitäten dieser Zielgruppe entsprechenden Umfang.
Der Senat setzt die Mittel aus dem Konjunkturpaket II für eine nachhaltige
Verbesserung der Infrastruktur Berlins ein. Der energetischen Sanierung von
Gebäuden wird ein hoher Stellenwert beigemessen. 301 Investitionsvorhaben
bestehen ganz oder teilweise aus energetischen Sanierungsmaßnahmen. Das
energetische Sanierungsvolumen beträgt 276 Mio. €. Durch diese Maßnahmen, von
der Dachsanierung über die Fassadendämmung bis zur Erneuerung von Wärmeanlagen
und noch vieles andere mehr, werden zukünftig mehr als 30.300 Tonnen
Kohlendioxid pro Jahr weniger in die Berliner Luft ausgestoßen. Ein nicht zu
vernachlässigender Nebeneffekt dieser umweltpolitisch wichtigen Investitionen
ist dabei auch die Entlastung des angespannten Berliner Haushalts in den
kommenden Jahren durch die Reduzierung der Betriebskosten der landeseigenen
Gebäude.
Mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz wurde am 6. März 2009 das Konjunkturpaket II
geschnürt. Aus ihm sollten bedeutende Investitionen der Kommunen und Länder
unterstützt werden, um die Wirtschaftskrise zu bekämpfen, für Stabilität zu
sorgen und Arbeitsplätze zu sichern. Aufgrund seiner Vorarbeiten konnte der Senat
von Berlin bereits kurz danach beschließen, für welche zusätzlichen
Investitionsvorhaben die 632 Mio. €, die Berlin aus dem Konjunkturpaket II
einsetzt, verwendet werden sollen. Das Inkrafttreten des ersten
Nachtragshaushalts 2009 am 7. April 2009 war dann der Startschuss für die
Umsetzung des Konjunkturpaktes II.
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Mitteilung vom: 04.05.2010, 12:55 Uhr - auch hier zu lesen
Rückfragen: Sprecher der
Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9020-4172
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Begleitschreiben
Haushaltskonsolidierung: Nußbaum kündigt Kürzungen bei Investitionen an - Berlin hat fristgerecht alle Investitionsvorhaben des 632 Millionen Euro umfassenden Konjunkturpaketes II auf den Weg gebracht
Der Tagesspiegel, 5.5.2010
Konjunkturpaket: 632 Millionen Euro für Projekte ausgegeben
Berliner Morgenpost, 5.5.2010
Nußbaum auf Sparkurs - Berlins Finanzsenator will in allen Bereichen drastisch Gelder kürzen.
taz, 5.5.2010
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/nussbaum-auf-sparkurs/
Finanzsenator Nußbaum mahnt zum Sparen
Berliner Zeitung, 5.5.2010
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0505/berlin/0070/index.html
