Landesenergieprogramm 2006 – 2010 evaluiert
02.06.2010
Umwelt
Evaluierungsbericht zum Landesenergieprogramm 2006 - 2010 vorgelegt
Aus der Sitzung des Senats am 1. Juni 2010:
Für das 2006 vom Berliner Senat beschlossene Landesenergieprogramm
(LEP) 2006 bis 2010 liegt jetzt der Evaluierungsbericht für die ersten
drei Jahre vor. Der Senat hat den von der Senatorin für Gesundheit,
Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher, vorgelegten Bericht
heute zur Kenntnis genommen.
Mit der Evaluierung war die Beratungs- und Servicegesellschaft
Umweltschutz mbH (B.&S.U.) beauftragt. Im LEP sind die für das
Erreichen der Klimaschutzziele des Landes Berlin notwendigen Maßnahmen
formuliert. Die Gutachter haben das bereits 2009 fast vollständig
umgesetzte Programm als sehr wirkungsvoll eingestuft. Wichtigstes Ziel
des Senats war es, mit den etwa 50 Maßnahmen des LEP die CO2-Emissionen
bis zum Jahr 2010 um 25 % gegenüber 1990 zu reduzieren. Dieses Ziel hat
Berlin erreicht.
Die quantitativen Wirkungen des Landesenergieprogramms werden
weitgehend durch große Einzelmaßnahmen erzielt. Die Wirksamkeit der
einzelnen Maßnahmen wurde durch die Evaluatoren am jeweiligen Beitrag
zum Erreichen des Minderungsziels des Senats bewertet. Die größte
Treibhausgasreduktion konnte im Jahr 2006 durch die Einstellung der
Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle erreicht werden. Es gibt nur
noch eine thermische Verwertung der Siedlungsabfälle. Das
CO2-Äquivalent der eingesparten Methanemissionen aus Deponien beträgt
478.000 t.
Nach der Verursacherbilanz des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg
wurden bereits 2006, im ersten Jahr des Geltungszeitraums des LEP, die
CO2-Emissionen auf rund 22,4 Mio. t reduziert. Das waren 6,9 Mio. t
weniger als im Vergleichsjahr 1990 und entspricht einem Rückgang um
rund 24 %. Im Jahr 2007 betrug der Rückgang sogar rund 32 %. Der starke
Rückgang ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass weniger Mineralöl
verkauft wurde. Mit einem Anteil von mehr als 70 % ist dieser
Energieträger an der CO2-Reduktion gegenüber 2006 beteiligt. Gründe
dürften in der vorgenommenen Vorratshaltung wegen der ab 2007 in Kraft
getretenen Erhöhung der Mehrwertsteuer liegen. Auch andere Faktoren,
die außerhalb der Steuerungswirkung des LEP liegen (z.B.
Witterungsverlauf, Preisentwicklung), beeinflussen die Entwicklung der
CO2-Emissionen.
Senatorin Lompscher: „Der vorliegende Bericht zu der im Jahr 2009
durchgeführten Evaluierung des LEP macht deutlich, dass die vom Senat
beschlossenen Klimaschutzziele realistisch und erreichbar sind. Dafür
muss Berlin bis 2020 mindestens 4,82 Mio. t CO2 zusätzlich einsparen,
also jährlich etwa 340.000 t bezogen auf die Ergebnisse der
Verursacherbilanz aus dem Jahr 2006. Es ist dafür dringend geboten, die
Anstrengungen - insbesondere im Gebäudebereich und in Bezug auf eine
Vielzahl ‚kleinerer' Maßnahmen - zu verstetigen und auszuweiten."
Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz wird
bis zum Ende des ersten Quartals 2011 einen Abschlussbericht zum
Landesenergieprogramm vorlegen.
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Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Telefon: 9025-2153
