538 Millionen Euro vom Bund und aus Brüssel
07.08.2010
Bericht über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln 2009/2010
Aus der Sitzung des Senats 3. August 2010:
Im Jahr 2009 hat der Berliner Senat Bundesmittel in Höhe von 411,9 Mio.
€ verwaltet sowie 127,4 Mio. € aus Mitteln der Europäischen Union. Den
entsprechenden Jahresbericht an das Abgeordnetenhaus über die
Verwendung hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich
Nußbaum beschlossen.
Der Bericht stellt nach Haushaltstiteln gegliedert dar, welche
Maßnahmen im Haushaltsjahr 2009 durch den Bund und die EU kofinanziert
wurden. Darüber hinaus führt er aus, welche Mittel gemäß Haushaltsplan
für das Jahr 2010 zu erwarten sind.
Von besonderer Bedeutung sind die mit Hilfe des Bundes finanzierten
Projekte der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur" (GRW). Im Rahmen der GRW werden Maßnahmen im
Bereich der unternehmensbezogenen Investitionsförderung sowie Vorhaben
zur Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur finanziert. Hierfür
wurden im Jahr 2009 Bundesmittel in Höhe von rund 50,8 Mio. €
aufgewandt, aufgestockt durch eine Kofinanzierung des Landes Berlin in
gleicher Höhe. Außerdem beteiligte sich die EU an den
Investitionszuschüssen zur Durchführung von Fördermaßnahmen der GRW.
EU-Fördermittel erhält Berlin aus dem Europäischen Fonds für regionale
Entwicklung (EFRE) und aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Sie
dienen dazu, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität
Berlins zu verbessern. So werden u.a. Innovationen und Gründungen
gefördert sowie der Zugang zum Arbeitsmarkt und die soziale
Eingliederung von benachteiligten Personen in das Erwerbsleben
verbessert.
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Rückfragen: Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9020-4172
