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Konjunkturpaket II wird erfolgreich umgesetzt

10.12.2010

Pressemitteilung der UVB vom 09.12.2010 - auch hier  zu lesen 

Konjunkturpaket II wird erfolgreich umgesetzt

Senat und Berliner Wirtschaft ziehen positive Schlussbilanz

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg haben gemeinsam Schlussbilanz des erfolgreichen Konjunkturprogramms gezogen

Das Land Berlin hat insgesamt in den Jahren 2009 und 2010 zusätzlich rund 670 Mio. Euro im wesentlichen für Baumaßnahmen zur Modernisierung der lokalen Infrastruktur investiert. Der Anteil der öffentlichen Mittel daran beträgt 632 Mio. Euro mit einem Bundesanteil von 474 Mio. Euro (75%) und einem Landesanteil von 158 Mio. Euro (25%). Die restlichen Mittel sind überwiegend Eigenanteile sogenannter Freier Träger.

Die im Rahmen des Konjunkturpaketes II zur Verfügung stehenden Mittel für die energetische Sanierung und die Lärmschutzmaßnahmen an Straßen werden bis zum Jahresende vergeben sein. Die Mittel kommen vorwiegend Kulturbauten, Justizvollzugsanstalten, Sportbauten, Bürodienstgebäude der Bezirke und Einrichtungen des sozialen Bereiches zu Gute. Für die Lärmschutzmaßnahmen an Straßen durch Lärmfenster und durch Fahrbahnerneuerungen, für die insgesamt 15 Mio. Euro zur Verfügung stehen, werden ebenfalls alle Aufträge bis Ende des Jahres vergeben. Bis zum 30.06.2011 werden alle Baumaßnahmen fertig gestellt sein.
Die jährliche CO2-Einsparung wird zukünftig rund 5.900 Tonnen betragen.

Senatorin Ingeborg Junge-Reyer: „Ein Ziel des Konjunkturprogramms II war es, der lokalen Wirtschaft die Existenzbasis zu sichern, Arbeitsplätze zu schaffen und gleichzeitig Projekte umzusetzen, die einen Mehrwert für die Gemeinschaft haben. Die zügige Planung, Vergabe und Realisierung der Maßnahmen haben dazu geführt, dass wir heute von einer weitgehenden Umsetzung des Konjunkturprogramms sprechen können. Energetische Gebäudesanierungen und neue Bauten dienen der Entwicklung der sozialen Infrastruktur. Wir schaffen eine bessere Atmosphäre für das Lernen und geben Initiativen und wichtigen Projekten eine attraktive Umgebung. Weiterhin verringern wir schädliche CO2-Emissionen, machen also öffentliche Gebäude sauberer und sparen Energiekosten. Ich danke den beteiligten Verbänden für die gute Zusammenarbeit und den Informationsaustausch, der zu einem besseren Verständnis beigetragen hat. In guter Zusammenarbeit haben wir Vergabeprobleme gelöst und den Prozess des gemeinsamen Bauens in Berlin gestärkt."

Der Schwerpunkt der Investitionen liegt im Bildungssektor. Der wesentliche Anteil  betrifft energetische Maßnahmen. Insgesamt wurden über 800 Maßnahmen durchgeführt, die aus Mitteln des Konjunkturprogramms II finanziert worden sind.

Da die Maßnahmen zusätzlich sein sollten, waren in kurzer Zeit überwiegend neue Planungsleistungen erforderlich. Trotz dieser Eile galt es, die Qualität der Maßnahmen bezogen auf die Regeln des öffentlichen Bauens und insbesondere bezogen auf ihre Nachhaltigkeit sicher zu stellen. Hierzu gehörte u. a. die Vorgabe an die Baudienststellen, möglichst einen hohen energetischen Standard zu erreichen. Darüber hinaus waren technische und architektonische Qualitäten zu berücksichtigen.

Der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), Christian Amsinck, sagte: „Das Konjunkturpaket II war für die Berliner Wirtschaft ein wichtiger Impuls, um die Krise überwinden zu können. Ein  besonderer Erfolg war, dass es gelungen ist, rund 80 Prozent der Aufträge aus Konjunkturpaketmitteln in der Region zu vergeben. Dazu haben die regelmäßigen Monitoring-Runden von Wirtschaft und Politik, zu denen die UVB eingeladen hatte, einen wichtigen Beitrag geleistet. Ebenso wichtig war die Anhebung der Wertgrenzen bei der Vergabe von Aufträgen. Daher ist es besonders erfreulich, dass die Wertgrenzen auch nach Auslaufen des Konjunkturpaketes zunächst unverändert bleiben. Nun kommt es allerdings darauf an, die wichtigen Investitionen in Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur in den kommenden Jahren zu verstetigen, um nicht erneut einen Investitionsstau zu provozieren."

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