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Brandenburger Wirtschafts- und Europabericht 2011

24.08.2011

Brandenburger Wirtschaftspolitik: Innovativ, nachhaltig, partizipativ

Minister Christoffers legt Wirtschafts- und Europabericht 2011 vor

Potsdam.  Den Wirtschafts- und Europabericht 2011 - kurz: WEB 2011 - hat Minister Ralf Christoffers heute vorgestellt. Er verwies dabei auf den deutlichen Aufwärtstrend, den die brandenburgische Wirtschaft nach der Finanzkrise 2009 genommen hat.

Auf mehr als 100 Seiten finden sich in dem Bericht Erläuterungen zur konjunkturellen Entwicklung der vergangenen anderthalb Jahre und zu den wirtschaftspolitischen Konzepten und Strategien sowie Informationen zum Entwicklungsstand der bereits geschaffenen Cluster. Erstmalig umfasst der Bericht - als Nachfolgeformat des Jahreswirtschaftsberichts, der zuletzt 2009 erschienen ist - auch Aspekte der Europa- und der EU-Kohäsionspolitik. Damit ist dem neuen Zuschnitt des Ministeriums Rechnung getragen worden. 

„Das reale Bruttoinlandsprodukt wuchs im Jahr 2010 um 2,2 Prozent. Dies entsprach dem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum in den neuen Bundesländern. Brandenburg ist dabei eines der wenigen Bundesländer, die das Vorkrisenniveau der realen Bruttowertschöpfung bereits wieder erreicht und übertroffen haben. Besonders erfreulich ist es, dass dabei die Arbeitslosenzahlen kontinuierlich gesunken sind und entsprechend mehr Brandenburger sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gefunden haben", sagte Christoffers.

Er hoffe, dass die neuerlichen Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten nicht zu einer erneuten Rezession führen. „Denn ansonsten sehe ich für Brandenburg in diesem Jahr eine stabile wirtschaftliche Entwicklung", sagte Christoffers. Zuletzt hatten Konjunkturumfragen unter den Mitgliedsbetrieben der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern eine deutliche Zufriedenheit mit der Geschäftslage der Unternehmen signalisiert.

Vor dem Hintergrund der weiter zurückgehenden Mittel aus dem EU- und dem Bundeshaushalt erläuterte Minister Christoffers auch die wirtschaftspolitische Strategie für die nächsten Jahre. „Das Selbstverständnis der brandenburgischen Wirtschaftspolitik lässt sich mit den Begriffen innovativ, ökologisch orientiert und nachhaltig sowie partizipativ beschreiben. Innovativ heißt in Bezug auf die Wirtschaftsförderung, mit weniger Geld möglichst große Effekte zu erzielen. Beispiele sind Programme wie der Brandenburger Innovationsgutschein, der Brandenburg-Kredit Mezzanine und der Frühphasenfonds für die Unternehmensfinanzierung. Und natürlich die gemeinsame Innovationsstrategie Berlin-Brandenburg mit länderübergreifenden Clustern."

Als Beispiel für eine ökologisch orientierte, nachhaltige Wirtschaftspolitik nannte der Minister den Ausbau der regenerativen Energien. In diesem Bereich sei im Land Brandenburg eine hohe Wertschöpfung, verbunden mit einer großen Zahl an Arbeitsplätzen entstanden. „Zudem leistet Brandenburg damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz", betonte Christoffers.

Die Energiepolitik benannte der Minister auch als ein Beispiel dafür, dass erfolgreiche Wirtschaftspolitik nur im engen Austausch mit allen Akteuren gestaltet werden könne: „Technologie- und insbesondere Energiepolitik ist heute nur noch umsetzbar, wenn bei den Menschen in den betroffenen Regionen eine hohe Akzeptanz erreicht werden kann." Bei der Partizipation gehe es darum, Politik transparent zu machen und für Akzeptanz zu werben. Deshalb sei das energiepolitische Dreieck aus Umwelt- und Klimaverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit um das Element der Akzeptanz und Beteiligung zu einem Viereck erweitert worden.

Die 2005 begonnene Neuausrichtung der Wirtschaftsförderpolitik wird in dieser Legislaturperiode unter dem Motto „Stark für die Zukunft - Kräfte bündeln" mit neuen Akzenten weiterentwickelt. So werde mit der in Gang gesetzten Weiterentwicklung der bisherigen Branchenkompetenzfelder zu Clustern eine neue Qualität erreicht, sagte Christoffers. Diese Kräftebündelung stärke die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und der Region. In der Richtlinie der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", die derzeit überarbeitet wird, werde die Zuordnung zu einem Cluster künftig eine Fördervoraussetzung sein. Darüber hinaus soll Unternehmen aus den Clustern bei allen Förderprogrammen Priorität eingeräumt werden. Bei der regionalen Schwerpunktsetzung werde man künftig noch stärker auf die Wachstumskerne fokussieren.

Ziel sei es, die industrielle Basis weiterzuentwickeln und Brandenburg als modernen, ökologisch orientierten und international wettbewerbsfähigen Industriestandort zu profilieren. Dazu hat das Wirtschafts- und Europaministerium einen Aktionsplan „ProIndustrie" Brandenburg entwickelt, den Christoffers demnächst mit weiteren Ressorts der Landesregierung abstimmen will. Die Strategie ist ein klares Bekenntnis: „Brandenburg ist ein Industrieland und will es bleiben."   

Als weiterer Schwerpunkt ist im WEB 2011 ein Entwicklungskonzept „Glasfaser 2020" enthalten. „Damit wollen wir eine flächendeckende Breitbanderschließung möglichst aller Haushalte mit über 50 Megabit pro Sekunde bis 2020 erreichen", erklärte Christoffers. Als eines der ersten Flächenländer ziehe Brandenburg mit der Glasfaserstrategie die Konsequenz aus der großen Bedeutung, die das breitbandige Internet für die wirtschaftliche Entwicklung habe. „Dies gilt insbesondere für die Sicherung der Wirtschaftsstandorte im ländlichen Raum. Denn während die märkischen Städte aus heutiger Sicht mit Breitband hinreichend versorgt sind, ist der ländliche Raum dies noch nicht."

Als europapolitische Schwerpunkte nannte Minister Christoffers die Ausgestaltung der europäischen Kohäsionspolitik und die Zusammenarbeit mit Polen. Polen zähle bereits seit Jahren zu den wichtigsten Außenhandelspartnern Brandenburgs. Die Zusammenarbeit wolle man u. a. durch die Förderung von Kooperationen zwischen deutschen und polnischen Unternehmen stabilisieren. „Von einer besseren Wettbewerbsfähigkeit profitieren beide Seiten", so Christoffers.

Abschließend hob der Minister die große Bedeutung der europäischen Strukturfondsmittel für Brandenburg hervor. In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 werden aber voraussichtlich erheblich weniger EU-Mittel zur Unterstützung der Regionalentwicklung zur Verfügung stehen, weil Brandenburg aus der höchsten Förderkategorie „Konvergenz" herausfalle. „Das haben wir dank unserer eigenen Kraftanstrengung, aber vor allem dank der dem Land zugeflossenen EU-Mittel erreicht", sagte der Minister. Brandenburg setze seine EU-Mittel im Bereich der Wirtschaftsförderung gut und effizient ein. Die damit erreichte Entwicklung habe Brandenburg auch die Auszeichnung als „Region of Excellence" und den Titel „Europäische Unternehmerregion 2011" eingebracht. Gegenwärtig engagiert sich Brandenburg mit den anderen Bundesländern aktiv in der Diskussion um die Ausgestaltung der neuen Förderperiode, um den Erhalt von finanziellen Spielräumen zu gewährleisten.

Der Wirtschafts- und Europabericht kann unter http://www.mwe.brandenburg.de/ im Internet abgerufen werden.

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