SPD diskutiert „Forschung 2020"
20.10.2012
Fachkongress der SPD-Bundestagsfraktion über die Perspektiven des Wissenschafts- und Forschungssystems
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat am 17.10.2012 in einer öffentlichen Veranstaltung ihre Vorstellungen zur Forschungspolitik in der nächsten Legislaturperiode vorgestellt und mit Experten aus dem Wissenschaftsbereich diskutiert. Fraktionsvorsitzender Steinmeier machte programmatische Ausführungen, die aber noch im Vagen blieben. Substantieller ist ein Eckpunkte-Papier der AG Bildung und Forschung der Fraktion, das auf der Konferenz verteilt, aber leider nicht diskutiert wurde. In der Diskussion erklärte SPD-MdB Swen Schulz, dass im Regierungsfall eine Aufstockung der Mittel von Bund und Ländern für den Wissenschaftsbereich um 20 Mrd Euro pro Jahr angestrebt werde, dies allerdings im vollen Ausbauzustand erst gegen Ende des Jahrzehnts. Schwerpunkt der Konferenz im Tagungssaal der Fraktion im Reichstagsgebäude mit rund 200 angemeldeten Teilnehmern waren die strukturellen Veränderungen im deutschen Wissenschaftssystem nach Auslaufen der beiden zentralen Förderprogramme der letzten Jahre: dem Pakt für Forschung und Innovation (für die außeruniversitäre Forschung) und der Exzellenzinitiative (für die Hochschulen).
Das Panel I zum Thema „Zwischen Exzellenzinitiative und Grundfinanzierung. Wohin steuert das Wissenschaftssystem?" startete mit einem Impuls von Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin von der LMU München. Es folgten dann Statements und Diskussion mit Prof. Dr. Matthias Kleiner, Präsident der DFG, Prof. Dr. Stephan Leibfried von der Universität Bremen, Prof. Dr. Horst Hippler, Präsident der HRK, Christoph Matschie, dem Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur und stellv. Ministerpräsident des Landes Thüringen sowie Swen Schulz, MdB und stv. bildungspol. Sprecher der Fraktion. Die Leitung der Diskussion hatte Dr. Heike Schmoll von der FAZ.
Panel II hatte das Thema: „Woher kommen die Innovationen von morgen? Zur Zukunft des Forschungsstandortes Deutschland zwischen Kooperation und Wettbewerb." Es wurde eingeleitet mit einem Impuls von Prof. Jutta Allmendinger, Ph.D., der Präsidentin des WZB. Es schlossen sich Statements und Diskussion an, mit Prof. Dr. Jürgen Mlynek, Präsident der HGF, Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., Vorsitzender der EFI, Prof. Dr. Wolfgang Schön, Vize-Präsident der MPG sowie René Röspel, MdB und stv. forschungspol. Sprecher der Fraktion. Die Leitung hatte Lilo Berg von der Berliner Zeitung.
Zur Bewertung der Veranstaltung:
Auffallend war die stark system-bezogene Ausrichtung der Diskussion, zu Lasten von inhaltlichen Themen. Im Vordergrund standen die Aussagen von Wissenschaftlern zur Gestaltung und Ausstattung der Wissenschaftslandschaft. „Wie forschen?" war gefühlt 90 Prozent der Diskussion, „Was forschen?" nur 10 Prozent. Völlig ungleichgewichtig. Relativ kurz wurden die Transfer-Aspekte in die Wirtschaft hinein abgehandelt. Was unterblieb, war die vertiefte Bewertung der Aussagen der Wissenschaftler durch die Politiker. In beiden Foren saß jeweils nur ein Bundestags-Abgeordneter plus Steinmeiers 30-minütige Einführung. Dazu muss man wissen, dass die Position der Wissenschaftler den Politikern nicht unbekannt sind, da sie in zahlreichen Anhörungen im Ausschuss und anderen Veranstaltungen der letzten Monate bereits ausführlich dargelegt wurden. Eine neuerliche Wiederholung war weniger nötig als stattdessen eine nun in die Breite gehende - man hatte ja vier Stunden - Darstellung und auch Kontroverse darüber, was die SPD von diesen Wünschen der Wissenschafts-Community hält, was ihr fehlt und wie sie es anders machen möchte. Nicht die Wissenschaftler stehen im nächsten Jahr zur Wahl, sondern die Politiker.
Manfred Ronzheimer
(Ausführlicher Bericht über die Konferenz folgt)
Einladung
Sozialdemokratische Forschungspolitik 2020
Rede von Dr. Frank-Walter Steinmeier, MdB | Fraktionsvorsitzender
http://www.spdfraktion.de/themen/reden/forschung-2020
ZN8834
