GRW- und EFRE-Fördermittel für Berlin
28.08.2013
2013 investiert Berlin bis zu 161 Mio. € aus GRW- und EFRE-Fördermitteln
Pressemitteilung
Berlin, den 27.08.2013 - auch hier zu lesen
Aus der Sitzung des Senats am 27. August 2013:
Berlin kann im Jahr 2013 insgesamt bis zu 161 Mio. € aus GRW- und EFRE-Fördermitteln in die gewerbliche Wirtschaft sowie für den Ausbau und die Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur investieren. Zudem kann das Land für die Jahre 2014 bis 2016 Zusagen von rund 120 Mio. € eingehen. Das geht aus einem Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Nutzung von Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) und Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) hervor, den der Senat auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Cornelia Yzer, verabschiedet hat.
Senatorin Yzer: „Die GRW ist und bleibt ein bedeutendes Wirtschaftsförderinstrument in Berlin. Derzeit wird die neue Förderperiode 2014 bis 2020 vorbereitet. Die Hauptstadt wird weiterhin GRW-Fördermittel von rund 161 Mio. € pro Jahr erhalten, sodass die Förderung auch in Zukunft bestehen bleiben kann."
Die GRW ist als Instrument der Regionalförderung im Grundgesetz als gemeinsame Bund-Länder-Aufgabe zur Herstellung gleicher Lebensverhältnisse verankert und trägt mit ihrem Förderangebot dazu bei, interregionale Unterschiede bei der Einkommenserzielung und der Ausstattung mit Arbeitsplätzen abzubauen.
In diesem Jahr wurden bereits 75 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft und 24 Maßnahmen der wirtschaftsnahen Infrastruktur bewilligt. Bei der Förderung von Infrastrukturvorhaben werden Mittel insbesondere für die Erschließung von Industrie- und Gewerbegeländen, wie dem Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Berlin-Adlershof sowie dem Clean-Tech Business Park in Marzahn, zur Verfügung gestellt. Aber auch der Ausbau und die Ausstattung von Bildungsträgern sowie Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Tourismus wurden bewilligt und können in den nächsten drei Jahren umgesetzt werden. Das Investitionsvolumen der Unternehmen betrug dabei rund 96 Mio. €. 1.266 Arbeits- und Ausbildungsplätze werden damit gesichert sowie 718 neue geschaffen.
Darüber hinaus sind bisher rund 869 Mio. € EFRE-Mittel im Rahmen der Förderperiode 2007 bis 2013 bereits für konkrete Vorhaben zugesagt. Zum Stand 30. Juni 2013 sind davon bereits rund 568 Mio. € verausgabt. Das entspricht knapp 65 % des Programmansatzes. Die Mittel fließen vor allem in die Förderung von Innovationen, Forschung und Entwicklung neuer Produkte und Lösungen sowie in die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Berliner Wirtschaft. So werden beispielsweise zahlreiche Gründerfinanzierungen (PROFIT, EFRE-Bürgschaftsfonds) sowie ein VC-Fonds für die Kreativwirtschaft mit Mitteln ausgestattet (http://www.berlin.de/sen/strukturfonds/ab2007/projektbeispiele/index.php?ia=Run&comp=xPRs).
Für die kommende Förderperiode 2014 bis 2020 finden derzeit die Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung und den anderen Ressorts sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern statt.
