Mitwirkung beim Projekt INSPIRE
16.12.2009
15.12.2009 - PE auch hier zu lesen
Mitwirkung bei europäischer Geodateninfrastruktur
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt die stellvertretende Regierungssprecherin Gerlinde Krahnert mit:
Brandenburg wird sich dem Projekt der Europäischen Union für eine
gemeinsame europäische Infrastruktur für Geodaten anschließen. Dazu hat
die Landesregierung heute den Entwurf eines
Geodateninfrastrukturgesetzes beschlossen. „Eine solche europaweit
vereinfachte Verfügbarkeit von Geodaten soll nicht nur für die
Verwaltungen Vorteile bringen. Profitieren sollen auch Wirtschaft und
Wissenschaft", hob Innenminister Rainer Speer nach der Sitzung des Kabinetts hervor.
Der Zugang öffentlicher und privater Nutzer zu elektronisch verfügbaren
Geodaten soll erheblich vereinfacht werden. Die Landesregierung erhofft
sich durch die Umsetzung des EU-Projekts auch eine Beschleunigung von
Verwaltungsverfahren, denen derartige Geodaten zu Grunde liegen.
Speer verwies auf Brandenburgs besonderes Interesse an einer
leistungsfähigen Geodateninfrastruktur. So habe sich die
Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag Politikzielen verpflichtet,
welche ohne den Einsatz aktueller, ressortübergreifender,
elektronischer Geodaten nicht nachhaltig verfolgt werden können. Speer
nannte als Beispiele die Erschließung von Standorten für erneuerbare
Energien, die Minderung verkehrsbedingter Belastungen, den Schutz der
wertvollen Tier- und Pflanzenwelt oder die Mitwirkung an der nationalen
Strategie zur biologischen Vielfalt. „Da geht ohne verlässliche
Geodaten nichts", so der Innenminister.
Mit dem heute
beschlossenen Gesetzentwurf folgt Brandenburg dem Vorbild anderer
deutscher Länder, europäisches Gemeinschaftsrecht auf Grundlage eines
gemeinsamen Mustergesetzentwurfes von Bund und Ländern in nationales
Recht umzusetzen. Anlass ist die Richtlinie des Europäischen
Parlamentes und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer
Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft. Das abgestufte
Vorhaben der Europäischen Union unter dem Projektnamen INSPIRE soll bis
zum Jahr 2019 abgeschlossen sein.
