Brandenburg treibt den Breitbandausbau voran
18.12.2009
18.12.2009
Breitband-Internet im ländlichen Raum: weitere Förderung
Pressemitteilung 235/2009 - auch hier zu lesen
Die Landesregierung wird die Internet-Breitbandversorgung der ländlichen Räume weiter forcieren. Das sagte heute Landwirtschaftsstaatssekretär Jörg Vogelsänger zu, der an die Gemeinde Wusterhausen/Dosse einen Förderbescheid in Höhe von 47.000 Euro überreichte.
Jörg Vogelsänger: „Ziel ist es, den Bedarf an schnellem Breitband in den bisher unterversorgten ländlichen Gebieten zu decken. Es sollen investive Vorhaben im ländlichen Raum unterstützt werden, bei denen die Nachfrage vom Markt nicht befriedigt wird, weil eine Investition für den Netzbetreiber unwirtschaftlich ist. Es gibt derzeit 38 Anträge, 18 sind bewilligt, die anderen in Arbeit. Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und wird alle für dieses Jahr zur Verfügung stehenden Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur ausreichen."
Die Höhe der Förderung kann 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen. Die Höhe der öffentlichen Ausgaben ist auf 200.000 Euro je Projekt begrenzt. In der laufenden Förderperiode sind 21,67 Millionen Euro bis 2013 geplant. Aus dem derzeit erkennbaren Bedarf sind diese geplanten Mittel für die Versorgung der ländlich geprägten Gemeinden ausreichend.
Neben dieser Variante werden Mittel des Konjunkturpaketes II, und Mittel aus dem Wirtschaftsministerium für eine Breitbandversorgung bereitgestellt. Darüber hinaus laufen im Land Pilotversuche mit dem Ziel, eine optimale Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten zu erreichen.
Über unsere Förderrichtlinie werden Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände gewährt. Förderfähig sind Infrastrukturmaßnahmen als Beitrag zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke (Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle) der Netzbetreiber im Zusammenhang mit deren Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Aufwendungen, die der Vorbereitung und Begleitung von Maßnahmen dienen, zu unterstützen.
All diese Aktivitäten der Ressorts der Landesregierung sind im Zusammenhang zu sehen und dienen dem Gesamtziel.
Weitere Infos finden Sie hier.
http://www.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.168665.de
Breitbandausbau Brandenburg
Brandenburg treibt den Breitbandausbau voran
Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen ist ein wichtiger Impuls für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand in Brandenburg. Neben der Steigerung der Produktivität und der Leistungsfähigkeit von Unternehmen erhöht ein breitbandiger Internetzugang die Lebensqualität. Deshalb treibt die Landesregierung den Ausbau der Breitband-Infrastruktur mit Nachdruck voran. So schnell wie möglich soll in ganz Brandenburg eine Versorgung mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 2 Megabit pro Sekunde gewährleistet sein - speziell in den ländlichen Regionen ist das derzeit nur eingeschränkt möglich.
Die Brandenburgische Breitbandstrategie setzt darauf, dass durch Wettbewerb und durch eine Technologie- und Anbietervielfalt dieses Ziel erreicht werden kann. Zudem müssen Bund, Land, Kommunen und die Wirtschaft an der Umsetzung mitwirken.
Die Umsetzung umfasst vier Säulen:
1. Nutzung von Synergien beim Infrastrukturaufbau durch die Öffnung und Mitnutzung von vorhandenen öffentlichen und privaten Einrichtungen des Telekommunikationssektors und der anderen Infrastrukturbereiche - etwa Straßenbau.
2. Unterstützende Frequenzpolitik: Mit der Strategie wird insbesondere klargestellt, dass ein Teil der Digitalen Dividende, die sich durch die Digitalisierung der Fernsehübertragung ergeben hat, künftig für die breitbandige Erschließung des ländlichen Raums genutzt werden soll.
3. Wachstumsfreundliche Regulierung: Bei der Regulierung auf Basis des geltenden Telekommunikationsgesetzes soll mit Blick auf den bundesweit milliardenschweren Aufbau neuer Zugangsnetze besonderes Augenmerk auf Planungssicherheit und auf die Aktivierung kooperativer Ansätze im Markt gelegt werden.
4. Finanzielle Fördermaßnahmen: Staatliche Fördermaßnahmen sind grundsätzlich nur dann sinnvoll, wenn der Markt kein angemessenes Angebot zur Verfügung stellt. Für eine kurzfristige Schießung von Lücken in der Fläche stehen u. a. Mittel aus der Gemeinschafsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" , „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie dem Zukunftsinvestitionsgesetz bereit.
Auf diesem Portal werden wir Sie regelmäßig über die Aktivitäten der Landesregierung zur Unterstützung des Breitbandausbaus informieren.
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Pressemitteilung vom 02.12.2009
Bei Breitbandnetzen liegt Deutschland zurück
Netzausbau soll sich stärker lohnen - DIW Berlin legt Drei-Punkte-Programm vor
Moderne Breitbandnetze fördern wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland bei der Breitbandnutzung derzeit allerdings nur im Mittelfeld. Das zeigt eine gemeinsame Studie von DIW econ und der Unternehmensberatung Detecon International. In Deutschland verfügt derzeit erst jeder vierte Einwohner über einen Breitbandanschluss - in den Niederlanden, Südkorea oder Schweden ist es hingegen schon jeder Dritte. Zudem werden in Deutschland Glasfasernetze, die sehr hohe Bandbreiten ermöglichen, bisher kaum ausgebaut.
Schätzungen gehen davon aus, dass in eine flächendeckende
Glasfaserinfrastruktur bis 2020 zwischen 36 und 50 Milliarden Euro investiert
werden müssen. Dadurch könnten über 900.000 zusätzliche Arbeitsplätze
entstehen. „Dafür müssten allerdings die gegenwärtigen regulatorischen und
industriepolitischen Rahmenbedingungen verbessert werden", betont Ferdinand
Pavel, Manager bei DIW econ. Wie das funktioniert, zeigen beispielsweise die
Niederlande: Dort hat die Regulierungsbehörde OPTA etwa die Entgelte für reine
Glasfaserzugänge regional differenziert und längere Genehmigungszeiträume
festgelegt. Der Effekt: Dort, wo der Ausbau eines Glasfasernetzes besonders
aufwendig und teuer ist - etwa in dünn besiedelten ländlichen Gebieten -
erhalten Investoren auf diese Weise mehr Planungssicherheit. „Die
niederländische Regulierungsbehörde nimmt damit eine Vorreiterrolle bei dem
Bemühen ein, Investitionsanreize für Glasfaserinvestitionen zu schaffen", so
Pavel.
Für Deutschland empfehlen DIW econ und Detecon International ein
Drei-Punkte-Programm, um den Ausbau moderner Breitbandnetze in Deutschland zu
fördern:
1. Investitionsfreundliche Rahmenbedingungen
Der aufwendige Breitbandausbau fällt leichter, wenn Synergien und
Kooperationen genutzt werden. Daher sollten die rechtlichen Bedingungen für
Kooperationen zwischen Netzbetreibern beim Breitbandausbau umgehend geklärt
werden. Zudem sollte es generell zulässig sein, Investitionsrisiken durch
Aufschläge in den Preisen für Zugangsprodukte mit einzubeziehen. Weiter könnten
neue Bauvorschriften für den Haus- und Wohnungszugang den Anschluss an neue
Hochgeschwindigkeitsnetze erheblich erleichtern. Frankreich beispielsweise
setzt hier auf klare Vorgaben, um die Glasfaserverkabelung in Gebäuden
voranzutreiben.
2. Regionale Differenzierung der Regulierung
Sowohl Nachfrage als auch Wertschöpfungspotenziale von Breitband-Infrastruktur
sind regional unterschiedlich. In Großstädten und Ballungsgebieten gibt es
funktionierenden Infrastrukturwettbewerb zwischen Glasfaseranschlussnetzen,
Kabel-TV-Netzen und Funknetzen. In diesen Regionen sollten alle Netzbetreiber
verpflichtet werden, Zugang zu ihrer passiven Infrastruktur wie Leerrohren zu
gewähren. Eine Vorab-Genehmigung der Preise (ex-ante Regulierung) ist dabei
nicht erforderlich. Stattdessen reicht die allgemeine Missbrauchsaufsicht zur
Sicherung des Wettbewerbs aus. Staaten wie Großbritannien, Portugal und
Frankreich haben die Regulierung ihrer Breitbandnetze bereits auf die
regionalen Wettbewerbsverhältnisse abgestimmt.
3. Nachfrageförderung
Internationale Beispiele demonstrieren, dass die Breitbandnutzung mit
entsprechenden Förderprogrammen und Angeboten gezielt gestärkt werden kann. In
Deutschland gibt es insbesondere in den Feldern e-Government, e-Health und
e-Learning noch Entwicklungspotenziale. In den USA werden etwa für Bürger und
Unternehmen öffentliche Dienstleistungen auf einer zentralen Website
(www.usa.gov) übersichtlich dargestellt. So können Bürger z.B. ihre
Steuererklärung online einreichen oder über Live-Chats mit Mitarbeitern der
Regierung kommunizieren. In Großbritannien und Spanien ist die elektronische Gesundheitskarte
schon seit längerer Zeit im Umlauf. Und in Österreich wurde bereits im Jahr
2000 die eFit-Strategie eingeführt, welche Schulen, Hochschulen, lebenslanges
Lernen und Kultur in verschiedenen Initiativen zusammenbringt, um
IKT-Fähigkeiten zu verbessern.
Ferdinand Pavel: „Die Bundesregierung hat die Bedeutung der
Breitband-Infrastruktur erkannt, das zeigen die Breitbandstrategie aus dem
Frühjahr 2009 und auch der neue Koalitionsvertrag. Mit dem Drei-Punkte-Plan
wollen wir zeigen, wie Deutschland an die internationale Breitband-Spitze
aufschließen kann."
Die DIW econ GmbH ist ein auf Beratung spezialisiertes Tochterunternehmen des
DIW Berlin. Die Detecon International GmbH ist ein Unternehmen der Deutschen
Telekom AG.
Eine Kurzfassung dieser Studie ist als DIW Wochenbericht erschienen, die
gesamte Studie erscheint in der DIW-Reihe "Politikberatung kompakt"
Links
Anreize für Breitbandinvestitionen steigern. Von Ferdinand Pavel. In: Wochenbericht
49/2009 | PDF, 247.35 KB .
Konzepte zur Förderung von Breitbandinvestitionen im internationalen Vergleich:
Endbericht. Von Arnulf Heuermann, Philipp Meinen, Albert Njoume Ekango,
Ferdinand Pavel, Daniel Wissmann. In: Politikberatung
kompakt 52/2009 | PDF, 379.11 KB
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