Die A100 wird zügig gebaut
07.04.2010
Die A100 wird zügig gebaut
Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer sieht in den Kontroversen um die Stadtautobahn nichts Ungewöhnliches
Aus: Berliner Wirtschaft, April 2010 - auch hier zu lesen
 |
Die
SPD-Politikerin Ingeborg Junge-Reyer ist seit 2004 Senatorin für
Stadtentwicklung und seit 2006 zudem Berliner Bürgermeisterin. | Foto: PA/Tagesspiegel |
Berliner Wirtschaft: Nach dem
Winter ist die Stadt voller Schlaglöcher. Die Wirtschaft beklagt schon
länger die mangelnde Unterhaltung und den Substanzverlust der Berliner
Straßen. Was kann ein einmaliges Sonderprogramm über 25 Mio. Euro
bewirken?
Ingeborg Junge-Reyer: Den
Bezirksämtern stehen in diesem Jahr 33,2 Mio. Euro für die Unterhaltung
des Straßenlandes zur Verfügung. Damit können Gefahrenstellen
beseitigt, die Straßeninstandhaltungsarbeiten finanziert und kleinere
Umbaumaßnahmen, die keine Investitionsmaßnahmen sind, durchgeführt
werden. Auf Grund der erheblichen Zunahme der Straßenschäden durch die
häufigen Frost-Tau-Wechsel in den letzten Monaten stellt der Senat den
Bezirken zusätzlich 25 Mio. Euro in diesem Jahr zur Verfügung. Damit
können nicht nur einzelne Schlaglöcher verfüllt, sondern flächenhafte
Fahrbahnschäden im Rahmen der Straßeninstandhaltung beseitigt werden.
Bleiben wir auf der Straße. Der
Weiterbau der A100 ist nicht nur für die Berliner Wirtschaft besonders
wichtig. Er entlastet auch die Innenstadt und die Umwelt. Warum tut
sich Berlin so schwer damit, dieses Infrastrukturprojekt umzusetzen?
Es ist ganz normal, dass ein so großes und wichtiges
Infrastrukturvorhaben auch kontrovers diskutiert wird. Als Senat
stellen wir uns dieser Diskussion, etwa zuletzt in dem sehr
umfangreichen Erörterungstermin im Rahmen des
Planfeststellungsverfahrens für dieses Projekt. Wir haben sehr
sorgfältig geplant, alle Einwände werden abgewogen und ich gehe davon
aus, dass wir das Vorhaben nach Abschluss des planungsrechtlichen
Verfahrens zügig umsetzen können.
Wie geht es weiter, wenn die bisher genehmigten Planungsmittel im Frühjahr aufgebraucht sind?
Wir werden ohne Probleme überzeugende Gründe anführen und
eine Entsperrung der erforderlichen Mittel erreichen. Derzeit laufen
die abschließenden Untersuchungen zu den Wirkungen der Verlängerung der
A100 im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr.
Ich rechne fest damit, dass die positiven Wirkungen, wie die Entlastung
der Innenstadt und der anliegenden Wohngebiete vom Verkehr bestätigt
werden.
Den heftigsten Widerstand bekommen
die Senats-Pläne aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg - wieder
einmal. Wird es nicht Zeit, Zuständigkeiten für Planungen und
städtebauliche Entwicklungen grundsätzlich neu zu regeln?
Unterschiedliche Interessenlagen wird es immer geben, die
lassen sich auch durch andere Zuständigkeiten nicht aus der Welt
schaffen. Die Verlängerung der A100 ist ein Projekt von
gesamtstädtischer Bedeutung und wird es auch bleiben. Daran ändern auch
bezirkliche Gutachten nichts, die wegen unzureichender Datengrundlage
zurückgenommen werden mussten.
Von der Straße auf die Schiene. Das
S-Bahn-Desaster ist noch nicht ausgestanden. Von gekürzten Zahlungen
aus der Landeskasse bis zur Ausschreibung des S-Bahn-Betriebs reichen
die geforderten Konsequenzen. Wird es künftig Wettbewerb auf den
S-Bahn-Strecken geben?
Mir ist wichtig, dass es einen zuverlässigen und pünktlichen
S-Bahnverkehr gibt, dass hohe Umweltstandards berücksichtigt werden und
dass es nicht zu einem Arbeitsplatzabbau bei der S-Bahn kommt. Deshalb
prüfen wir gemeinsam mit dem Land Brandenburg für 2017 eine
wettbewerbliche Vergabe von Teilnetzen, eine Direktvergabe von
Teilnetzen an die BVG oder eine Kommunalisierung des Berliner
S-Bahnsystems. Mehr Wettbewerb wirkt sich auch immer positiv auf die
Qualität des Leistungsangebotes aus, und davon werden vor allem die
Berlinerinnen und Berliner profitieren.
Der Hauptbahnhof wurde zur Fußball-WM
2006 eröffnet. Wer ihn heute verlässt, steht aber immer noch auf sehr
freiem Feld. Warum dauert es so lange, diese attraktive Lage zu bebauen?
Meine Verwaltung hat Baurecht für die unmittelbare Umgebung
des Bahnhofes bereits vor vielen Jahren geschaffen. Auch in den
Quartieren um den Hauptbahnhof ist die Entscheidung für Investitionen
abhängig von Nachfrage und Finanzkraft zukünftiger Eigentümer oder
Betreiber zum Beispiel eines Hotels. Im westlichen Bahnhofsquartier -
dem Lehrter Stadtquartier - und für die Solitäre auf den
Bahnhofsvorplätzen ist beispielsweise die Vivico Real Estate
Grundstückseigentümer. Ein kleineres Hotel unmittelbar am Bahnviadukt
konnte als erstes Gebäude bereits errichtet werden, für die übrigen
Baublöcke wirbt die Vivico um Nutzer und Investoren. Die landeseigenen
Grundstücke am Humboldthafen werden derzeit vom Liegenschaftsfonds
Berlin vermarktet. Die westliche Seite des Hafens ist vom Bau der S 21,
der von 2011 bis 2016 dauern wird, betroffen. Diese Flächen können erst
nachdem die unterirdischen Anlagen für die S-Bahn errichtet sind,
bebaut werden. Nördlich der Invalidenstraße beabsichtigt das
Mineralölunternehmen Total, ein 17-geschossiges Gebäude zu errichten.
Mit dem Bau soll noch 2010 begonnen werden.
Berlin hat immer noch eine ganze
Reihe freier innerstädtischer Entwicklungsflächen. Müsste die Stadt
hier nicht klare Prioritäten setzen?
Die Aufmerksamkeit und Ressourcen werden auf strategische
Räume konzentriert, die auf Grund ihrer zentralen Funktionen, sowohl
für Wirtschaftsunternehmen, als auch für die Bewohner der Stadt
gleichermaßen interessant sind. Der Reichtum an Flächen ist ein großes
Plus Berlins. Die Flächen, wie etwa 40 Hektar im Stadtquartier
Heidestraße/Europacity und 1400 Hektar im Umfeld des zukünftigen
Hauptstadtflughafens BBI stehen in keiner Rangfolge, sondern wir
entwickeln sie entsprechend den Markterfordernissen. Wir bieten Flächen
für jeden und für jede Nachfrage. Das heißt auch, dass die Standorte
nicht in Konkurrenz zueinander stehen, sondern sich weitgehend
ergänzen. Zum Beispiel wird das Gelände des Flughafens Tegel in erster
Linie ein Standort für Industrie und Gewerbe werden, in Tempelhof wird
sich neben den großen Landschaftspark auch Sport, Kunst und Kultur
ansiedeln. Aber auch Wohnen, das auf Nachhaltigkeit ausgerichtet ist,
und Industrie, die eng mit dem Klimaschutz verknüpft ist, wird sich
dort entwickeln. Adlershof hingegen hat schon jetzt einen guten Ruf als
Wissenschaftsstandort.
Der Bau des Flughafens BBI kommt gut
voran. Nun wurde auch mit der östlichen Schienenanbindung begonnen.
Muss bei der BBI-Anbindung aber nicht noch mehr getan werden, etwa für
Reisebusse, damit die Reisenden auch schnell zu ihren Fliegern kommen?
Die Flughafengesellschaft setzt sich im Rahmen des
Erschließungskonzepts für den Flughafen BBI intensiv mit dem Thema
Reisebusse auseinander. Im Bereich des Terminals ist eine Fläche für
die gleichzeitige Abfertigung von etwa 17 Reisebussen vorgesehen.
Gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer haben wir eine Studie in
Auftrag gegeben, die nach einem zusätzlichen Standort für einen
Omnibusbahnhof in Berlin sucht, da der ZOB bald an seine
Kapazitätsgrenzen stoßen wird. Hier wird man auch den Standort BBI in
die Erwägungen einbeziehen.
Der Flughafen Tempelhof ist seit über
einem Jahr geschlossen. Die Hangars werden zweimal im Jahr für die
Modemesse Bread & Butter genutzt. Wie geht es mit dem ganzen Areal
weiter?
Am 8. Mai öffnen wir das Gelände des
Tempelhofer Feldes für die Berlinerinnen und Berliner und die Gäste
unserer Stadt. Das wird auch der Startschuss für zahlreiche
Zwischennutzungen sein. Sportvereine nutzen schon heute das Gelände und
die Nachfrage zur Nutzung des Gebäudes geht inzwischen weit über die
Modemesse hinaus. Der Wettbewerb für die große Parklandschaft ist
ausgelobt und die Wettbewerbsergebnisse für das Wohngebiet am
Columbiadamm liegen bereits vor. Als nächstes werden wir
Voraussetzungen für eine neue Verkehrsanbindung im Süden schaffen. Der
designierte Träger Tempelhof-Projekt hat aufgrund intensiver Recherchen
und Gespräche ein Leitbild der Nutzungen und Funktionen erarbeitet, das
gemeinsam mit dem räumlichen Masterplan den Entwicklungen als
Zielformulierung zu Grunde gelegt wird. Parallel betreibt er gemeinsam
mit den Verwaltungen und den involvierten Standortpartnern alle
erforderlichen Vorbereitungen für die weitere Nachnutzung.
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| Weitere Artikel der April-Ausgabe 2010 | |
-----------------
Mit der Senatorin muss man rechnen - Wie Junge-Reyer für den Ausbau der A 100 kämpft
Berliner Zeitung, 7.4.2010
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0407/berlin/0015/index.html
Senatorin: Keine Alternative zu Weiterbau der A 100 - Junge-Reyer rechnet Nutzen des neuen Abschnitts vor. Tangente im Osten ist für sie kein Ersatz
Der Tagesspiegel, 7.4.2010
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Verkehr-A-100-Autobahn-Verkehr;art18614,3077255
Die A100 wird zügig gebaut
Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer sieht in den Kontroversen um die Stadtautobahn nichts Ungewöhnliches
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Die
SPD-Politikerin Ingeborg Junge-Reyer ist seit 2004 Senatorin für
Stadtentwicklung und seit 2006 zudem Berliner Bürgermeisterin. | Foto: PA/Tagesspiegel |
Berliner Wirtschaft: Nach dem
Winter ist die Stadt voller Schlaglöcher. Die Wirtschaft beklagt schon
länger die mangelnde Unterhaltung und den Substanzverlust der Berliner
Straßen. Was kann ein einmaliges Sonderprogramm über 25 Mio. Euro
bewirken?
Ingeborg Junge-Reyer: Den
Bezirksämtern stehen in diesem Jahr 33,2 Mio. Euro für die Unterhaltung
des Straßenlandes zur Verfügung. Damit können Gefahrenstellen
beseitigt, die Straßeninstandhaltungsarbeiten finanziert und kleinere
Umbaumaßnahmen, die keine Investitionsmaßnahmen sind, durchgeführt
werden. Auf Grund der erheblichen Zunahme der Straßenschäden durch die
häufigen Frost-Tau-Wechsel in den letzten Monaten stellt der Senat den
Bezirken zusätzlich 25 Mio. Euro in diesem Jahr zur Verfügung. Damit
können nicht nur einzelne Schlaglöcher verfüllt, sondern flächenhafte
Fahrbahnschäden im Rahmen der Straßeninstandhaltung beseitigt werden.
Bleiben wir auf der Straße. Der
Weiterbau der A100 ist nicht nur für die Berliner Wirtschaft besonders
wichtig. Er entlastet auch die Innenstadt und die Umwelt. Warum tut
sich Berlin so schwer damit, dieses Infrastrukturprojekt umzusetzen?
Es ist ganz normal, dass ein so großes und wichtiges
Infrastrukturvorhaben auch kontrovers diskutiert wird. Als Senat
stellen wir uns dieser Diskussion, etwa zuletzt in dem sehr
umfangreichen Erörterungstermin im Rahmen des
Planfeststellungsverfahrens für dieses Projekt. Wir haben sehr
sorgfältig geplant, alle Einwände werden abgewogen und ich gehe davon
aus, dass wir das Vorhaben nach Abschluss des planungsrechtlichen
Verfahrens zügig umsetzen können.
Wie geht es weiter, wenn die bisher genehmigten Planungsmittel im Frühjahr aufgebraucht sind?
Wir werden ohne Probleme überzeugende Gründe anführen und
eine Entsperrung der erforderlichen Mittel erreichen. Derzeit laufen
die abschließenden Untersuchungen zu den Wirkungen der Verlängerung der
A100 im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr.
Ich rechne fest damit, dass die positiven Wirkungen, wie die Entlastung
der Innenstadt und der anliegenden Wohngebiete vom Verkehr bestätigt
werden.
Den heftigsten Widerstand bekommen
die Senats-Pläne aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg - wieder
einmal. Wird es nicht Zeit, Zuständigkeiten für Planungen und
städtebauliche Entwicklungen grundsätzlich neu zu regeln?
Unterschiedliche Interessenlagen wird es immer geben, die
lassen sich auch durch andere Zuständigkeiten nicht aus der Welt
schaffen. Die Verlängerung der A100 ist ein Projekt von
gesamtstädtischer Bedeutung und wird es auch bleiben. Daran ändern auch
bezirkliche Gutachten nichts, die wegen unzureichender Datengrundlage
zurückgenommen werden mussten.
Von der Straße auf die Schiene. Das
S-Bahn-Desaster ist noch nicht ausgestanden. Von gekürzten Zahlungen
aus der Landeskasse bis zur Ausschreibung des S-Bahn-Betriebs reichen
die geforderten Konsequenzen. Wird es künftig Wettbewerb auf den
S-Bahn-Strecken geben?
Mir ist wichtig, dass es einen zuverlässigen und pünktlichen
S-Bahnverkehr gibt, dass hohe Umweltstandards berücksichtigt werden und
dass es nicht zu einem Arbeitsplatzabbau bei der S-Bahn kommt. Deshalb
prüfen wir gemeinsam mit dem Land Brandenburg für 2017 eine
wettbewerbliche Vergabe von Teilnetzen, eine Direktvergabe von
Teilnetzen an die BVG oder eine Kommunalisierung des Berliner
S-Bahnsystems. Mehr Wettbewerb wirkt sich auch immer positiv auf die
Qualität des Leistungsangebotes aus, und davon werden vor allem die
Berlinerinnen und Berliner profitieren.
Der Hauptbahnhof wurde zur Fußball-WM
2006 eröffnet. Wer ihn heute verlässt, steht aber immer noch auf sehr
freiem Feld. Warum dauert es so lange, diese attraktive Lage zu bebauen?
Meine Verwaltung hat Baurecht für die unmittelbare Umgebung
des Bahnhofes bereits vor vielen Jahren geschaffen. Auch in den
Quartieren um den Hauptbahnhof ist die Entscheidung für Investitionen
abhängig von Nachfrage und Finanzkraft zukünftiger Eigentümer oder
Betreiber zum Beispiel eines Hotels. Im westlichen Bahnhofsquartier -
dem Lehrter Stadtquartier - und für die Solitäre auf den
Bahnhofsvorplätzen ist beispielsweise die Vivico Real Estate
Grundstückseigentümer. Ein kleineres Hotel unmittelbar am Bahnviadukt
konnte als erstes Gebäude bereits errichtet werden, für die übrigen
Baublöcke wirbt die Vivico um Nutzer und Investoren. Die landeseigenen
Grundstücke am Humboldthafen werden derzeit vom Liegenschaftsfonds
Berlin vermarktet. Die westliche Seite des Hafens ist vom Bau der S 21,
der von 2011 bis 2016 dauern wird, betroffen. Diese Flächen können erst
nachdem die unterirdischen Anlagen für die S-Bahn errichtet sind,
bebaut werden. Nördlich der Invalidenstraße beabsichtigt das
Mineralölunternehmen Total, ein 17-geschossiges Gebäude zu errichten.
Mit dem Bau soll noch 2010 begonnen werden.
Berlin hat immer noch eine ganze
Reihe freier innerstädtischer Entwicklungsflächen. Müsste die Stadt
hier nicht klare Prioritäten setzen?
Die Aufmerksamkeit und Ressourcen werden auf strategische
Räume konzentriert, die auf Grund ihrer zentralen Funktionen, sowohl
für Wirtschaftsunternehmen, als auch für die Bewohner der Stadt
gleichermaßen interessant sind. Der Reichtum an Flächen ist ein großes
Plus Berlins. Die Flächen, wie etwa 40 Hektar im Stadtquartier
Heidestraße/Europacity und 1400 Hektar im Umfeld des zukünftigen
Hauptstadtflughafens BBI stehen in keiner Rangfolge, sondern wir
entwickeln sie entsprechend den Markterfordernissen. Wir bieten Flächen
für jeden und für jede Nachfrage. Das heißt auch, dass die Standorte
nicht in Konkurrenz zueinander stehen, sondern sich weitgehend
ergänzen. Zum Beispiel wird das Gelände des Flughafens Tegel in erster
Linie ein Standort für Industrie und Gewerbe werden, in Tempelhof wird
sich neben den großen Landschaftspark auch Sport, Kunst und Kultur
ansiedeln. Aber auch Wohnen, das auf Nachhaltigkeit ausgerichtet ist,
und Industrie, die eng mit dem Klimaschutz verknüpft ist, wird sich
dort entwickeln. Adlershof hingegen hat schon jetzt einen guten Ruf als
Wissenschaftsstandort.
Der Bau des Flughafens BBI kommt gut
voran. Nun wurde auch mit der östlichen Schienenanbindung begonnen.
Muss bei der BBI-Anbindung aber nicht noch mehr getan werden, etwa für
Reisebusse, damit die Reisenden auch schnell zu ihren Fliegern kommen?
Die Flughafengesellschaft setzt sich im Rahmen des
Erschließungskonzepts für den Flughafen BBI intensiv mit dem Thema
Reisebusse auseinander. Im Bereich des Terminals ist eine Fläche für
die gleichzeitige Abfertigung von etwa 17 Reisebussen vorgesehen.
Gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer haben wir eine Studie in
Auftrag gegeben, die nach einem zusätzlichen Standort für einen
Omnibusbahnhof in Berlin sucht, da der ZOB bald an seine
Kapazitätsgrenzen stoßen wird. Hier wird man auch den Standort BBI in
die Erwägungen einbeziehen.
Der Flughafen Tempelhof ist seit über
einem Jahr geschlossen. Die Hangars werden zweimal im Jahr für die
Modemesse Bread & Butter genutzt. Wie geht es mit dem ganzen Areal
weiter?
Am 8. Mai öffnen wir das Gelände des
Tempelhofer Feldes für die Berlinerinnen und Berliner und die Gäste
unserer Stadt. Das wird auch der Startschuss für zahlreiche
Zwischennutzungen sein. Sportvereine nutzen schon heute das Gelände und
die Nachfrage zur Nutzung des Gebäudes geht inzwischen weit über die
Modemesse hinaus. Der Wettbewerb für die große Parklandschaft ist
ausgelobt und die Wettbewerbsergebnisse für das Wohngebiet am
Columbiadamm liegen bereits vor. Als nächstes werden wir
Voraussetzungen für eine neue Verkehrsanbindung im Süden schaffen. Der
designierte Träger Tempelhof-Projekt hat aufgrund intensiver Recherchen
und Gespräche ein Leitbild der Nutzungen und Funktionen erarbeitet, das
gemeinsam mit dem räumlichen Masterplan den Entwicklungen als
Zielformulierung zu Grunde gelegt wird. Parallel betreibt er gemeinsam
mit den Verwaltungen und den involvierten Standortpartnern alle
erforderlichen Vorbereitungen für die weitere Nachnutzung.
EXISTENZGRÜNDER
Die Durchstarter: Existenzgründer und junge Unternehmen - Titelthema der "Berliner Wirtschaft" im April 2010 - 06.04.2010
http://www.innomonitor.de/index.php?id=132&be=1314
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